Die CDU in Lünen beauftragt die Verwaltung für die Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung & Umwelt am 25.06.2019 in Alternativen eine Ausstattung des Stadtteilplatzes Wethmar Mark mit Outdoor-Fitnessgeräten nebst Kostenkalkulation zu prüfen.
 
Der Platz ist ansprechend gestaltet, weist jedoch lediglich drei Parkbänke und einen Abfalleimer auf.
Im direkten Umfeld wohnen zahlreiche Familien und neben dem Platz befindet sich ein Seniorenwohnheim.
 
Der Einsatz von Fitnessgeräten für jedes Alter erscheint der CDU-Fraktion eine geeignete Maßnahme, um den Platz zukünftig noch deutlich aufzuwerten. Ob und in wie weit gegebenenfalls eine Nutzung der anliegenden Grünbereiche hierfür ergänzend in Betracht kommt soll ebenfalls vorgestellt werden.
 
Die Aufenthaltsqualität würde sich für diesen Platz deutlich erhöhen.
 

Der aktuelle Ist-Zustand auf der Laakstraße ist jetzt eine Durchmischung des motorisierten und nicht motorisierten Verkehrs. Dieses ist zwar statthaft in Tempo 30 Zonen, führt aber nach Berichten von Anliegern und Fahrradfahrern zu nicht akzeptablen Situationen. Fahrradfahrer nutzen schon wegen des Unwohlseins auf der Fahrbahn die Fußwege als Radweg.

Die CDU fordert deshalb in der nächsten Sitzung des Ausschusses Sicherheit und Ordnung am 27.06.19, dass dementsprechend Fahrradbereiche ausgewiesen werden.

Die Laakstraße ist eine Hauptzufahrt zu dem großen Schulzentrum und wird von
Fahrradfahrern stark benutzt. Die bisherige Situation ist nach Ansicht vieler Radfahrer ein
Rückschritt in punkto Sicherheit gegenüber der alten Situation. Wir fordern daher auch
grundsätzlich, dass die Sicherheit der Radfahrer auch in Tempo 30 Zonen absoluten Vorrang hat.

Die CDU Lünen spricht sich klar gegen die durch die Verwaltung geplanten Erhöhungen der Kita-Beiträge aus.

Für einkommensschwache Haushalte soll der Beitrag für die Kitaplätze gesenkt werden. Das wird von der CDU ausdrücklich begrüßt. Zur Gegenfinanzierung schlägt die Verwaltung die Einführung neuer Einkommensgruppen für die Berechnung der Elternbeiträge vor. Damit wären bis zu 50% Beitragserhöhungen verbunden. Diese lehnt die CDU entschieden ab.

Die geplante Entlastung der einkommensschwachen Familien führt zu einer relativ geringen Haushaltsbelastung in Höhe von 14.000,- €. Diese kann sicherlich durch eine andere Gegenfinanzierung erbracht werden.

Förderung der Persiluhrpassage  und kontroverse Diskussion um Straßenausbaubeiträge

 IMG 5762 2Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung im Land Nordrhein-Westfalen, hat jetzt die CDU-Fraktion Lünen besucht, um über aktuelle Themen aus ihrem Ressort zu berichten und zu diskutieren.

Für die Förderung der Persil-Uhr Passage (Bücherei- und Kulturkonzept) steht die Entscheidung im Rahmen der Prüfung aller angemeldeten Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen für etwa Mitte Juni an. Fraktionsvorsitzende Annette Droege-Middel machte noch einmal die besondere Bedeutung dieser letzten Maßnahme des Paketes zur Innenstadtentwicklung besonders für den Bereich nördlich der Lippe deutlich.

Zum Themenkomplex Änderung der Straßenausbaubeiträge berichtete die Ministerin, dass eine entsprechende Vorlage erfolgen werde, so dass ein Inkrafttreten sobald wie möglich machbar sei. Dabei wird die Anwohnerinformation vor der politischen Beratung verpflichtend, ein Recht auf Ratenzahlung eingeführt und eine landeseinheitliche Verzinsung eingeführt. Bisher werden bis zu sechs Prozent Zinsen bei ausnahmsweise gewährter Ratenzahlung erhoben. Damit ließen sich in ganz erheblichem Umfang Härten für die Eigentümer von Grundstücken vermeiden oder zumindest lindern, erläuterte die Ministerin.

Die Lüner CDU-Politiker sehen allerdings nach wie vor eine ungerechte Behandlung der Grundstückseigentümer. Sie plädieren - im Gegensatz zur Landesregierung – in der viel  diskutierten Frage für eine Abschaffung der Beiträge und auch eine vollständige Änderung. Ministerin Scharrenbach wies darauf hin, dass ihr Ministerium den klaren Auftrag habe,  Verbesserungen innerhalb des Systems zur Beschlussfassung vorzuschlagen. Darüber hinaus seien auch weiterhin die zuständigen städtischen Ausschüsse und Räte gefordert, auf die Kostenstruktur einzuwirken. Sie hoffe auch, dass die vorgezogene Beteiligung der Bürger bei Ausbaumaßnahmen hier deutlich dazu beitragen wird, Kostentransparenz herzustellen und letztlich dadurch Kosten verhindert, so die Ministerin.

Nach zwei Stunden intensiver Gespräche bedankte sich die CDU-Fraktion für den Besuch.

Prüfung und Planung einer Verkehrsanbindung Elsa-Brändström-Straße / Gewerbegebiet Achenbach I/II (Wilfried-Diekmann Straße) für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 25.06.2019

Antrag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt die Empfehlung der nachfolgenden Beschlussfassung an den Rat:

Der Rat beschließt die Einstellung von Mitteln in Höhe von 50.000 € für die Prüfung und Planung einer Verkehrsanbindung von der Elsa-Brändström-Straße zum Gewerbegebiet Achenbach I/II an die dortige Wilfried-Diekmann Straße.


Begründung:

Die Elsa-Brändström-Straße in Lünen-Brambauer ist besonders zu den verkehrsreichen Zeiten extrem überlastet. Ein Abbiegen aus der Elsa-Brändström-Straße auf die Brechtener Straße ist dann nur sehr schwer möglich.Weiter geplante größere Neuansiedlungen im Gewerbegebiet Herrenthey werden diese prekäre Verkehrssituation noch weiter verschärfen. Der Rückstau auf der Elsa-Brändström-Straße reicht zeitweise bis zu dem an der Elsa-Brändström-Straße gelegenen Gewerbegebiet Herrenthey zurück.

Die Verkehre kommen i.d.R. aus den nordwestlichen Dortmunder Bereichen und fließen Richtung Norden nach Waltrop, Olfen, Selm, Lünen und in den Ortsteil Brambauer selbst.

Ein Stich zum Gebiet Achenbach über die alte Werkszufahrt der Zeche Minister Achenbach würde vielen Fahrern, die aus Dortmund kommend in Richtung Norden oder Nordwest den Ortsteil Brambauer nur durchqueren wollen, die Möglichkeit geben, entweder direkt über die Achenbach Straße Richtung Waltrop zu fahren oder alternativ die nördlich gelegene

Einmündung von der Zechenstraße in die Brechtener Straße zu benutzen.
Die Verkehre Richtung Norden würden sich somit verteilen.
Ein erhöhtes Verkehrsaufkommen auf der Elsa-Brändström-Straße ist unseres Erachtens nicht zu erwarten. Wir erwarten hingegen eine Entlastung auch in Richtung Südwesten, da Mitarbeiter der im Gewerbegebiet Achenbach I/II ansässigen Betriebe, die in Richtung Süden/Südost nach Dortmund möchten, den Stich ebenfalls nutzen können, ohne den großen Umweg über die Brechtener Straße und die gesamte Länge der Elsa-Brändström-Straße nehmen zu müssen.

Wir sehen ein erhebliches Verbesserungspotential für die Verkehrssituation in Brambauer sowohl für die Elsa-Brändström-Straße als auch für die Brechtener Straße.

Die Stichstraße ist bis zum ehemaligen Werkstor räumlich vorhanden. Nach hiesigem Kenntnisstand befindet sich der gesamte Planungsbereich im Eigentum der Stadt Lünen.

Der Antrag geht auf einen früheren Antrag nach § 24 GO der CDU-Ortsunion Brambauer vom 17.11.2005 zurück. Die Verkehrssituation hat sich seitdem deutlich verschärft.

Elsa Str

In der Berichterstattung über die letzte Ratssitzung wird nur das Abstimmungsverhalten der GFL thematisiert. Dass die Freien Wähler/Piraten und die CDU auch vehement gegen das „freie Grillen“ waren und dem Verbot zugestimmt haben, wird der Horstmarer und Lüner Bevölkerung leider nicht berichtet.

Nach der letzten Ratssitzung kann man den Eindruck gewinnen, dass nur noch die CDU für eine positive Weiterentwicklung der Stadt steht. Alle anderen Parteien haben sich sehr restriktiv bei der Verabschiedung des Gewerbeentwicklungskonzeptes gezeigt. Wie vom Wirtschaftsförderer Herrn Swehla mehrfach betont, gibt es zurzeit keine verfügbaren Flächen in nennenswertem Umfang mehr. Erweiterungswünsche sowie Anfragen zur Neuansiedlung müssen abgelehnt werden. Nun kann man argumentieren, dass diese Unternehmen dann in den Nachbarstätten eine Chance haben und wir unsere Naturräume schonen. Dies ist aber nur die halbe Wahrheit. Die Berufspendler belasten dann unsere Straßen – sowohl mit Staus als auch mit Emissionen.

Wir dürfen sicherlich festhalten, dass mit dem Rückzug der Montanindustrie auch in Lünen die Belastung von Luft und Wasser sehr stark zurückgegangen ist und viele Flächen der Industrie der Natur zurückgegeben wurden.

Auf der anderen Seite haben wir noch über 4500 Arbeitslose. Und die Gesellschaft hat die Aufgabe diesen möglichst wohnortnah einen Arbeitsplatz anzubieten, damit nicht alle Lünen morgens über die B54 mit dem Auto verlassen. Wohnortnahe Arbeitsplätze zu schaffen, die mit dem Fahrrad erreichbar sind, ist praktizierter Umweltschutz. Darüber hinaus brauchen wir für unsere junge Generation zukunftsfeste Arbeitsplätze,  die den  Entwicklungen von Globalisierung und Digitalisierung gerecht werden. Diesen Unternehmen sollten wir im Interesse unserer Jugend auch Raum in Lünen geben.

Wenn die anderen Parteien der Meinung sind, die Nachbarstädte stellen die Flächen für eine Gewerbeentwicklung zur Verfügung und wir profitieren davon, ist das sicherlich sehr naiv gedacht und eine Flucht vor notwendigen Entscheidungen. Wir brauchen in Lünen attraktive Gewerbeflächen, die mehr Arbeitsplätze in unsere Stadt binden. So schaffen wir die finanzielle Grundlage für eine Stadt mit guten Bildungs-, Sport- und Kulturangeboten.

Leider sind die Entscheidungsträger im Rat von SPD, GfL und Grünen  nicht bereit Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen.    

Eine rein landwirtschaftlich genutzte Fläche konnte die CDU-Fraktion Lünen während der Ortsbegehung an der B 54 zwischen der Eisenbahn und dem Kanal feststellen. „Der Aufruhr in zahlreichen Leserbriefen, wonach hier – falls dort überhaupt ein Gewerbegebiet entstehen kann – ein großer Eingriff in Flächen vorliege, die dem Schutz der Natur unterliegen, ist nicht nachvollziehbar. Die straßenbegleitende Bebauung, fernab von jeder Wohnbebauung und mit einer hervorragend möglichen Verkehrsanbindung zur A 2 muss aus Sicht der CDU-Fraktion im Katalog der potentiellen Gewerbeflächen enthalten bleiben. Arbeitsplätze in Lünen, kurze Wege und die Schonung der Wohngebiete vor Durchfahrtsverkehr sind hinreichende Argumente, um die Ökodogmatik, die sich zu der Fläche von gerade mal einer Bautiefe (= ca. 1/10 der Gesamtfläche des Gebietes) breit gemacht hat, deutlich in Frage zu stellen“, stellte der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Arno Feller, fest und weiter: „Wir wollen nicht allein auf die ungewisse Zukunft des Steag-Geländes setzen, sondern gerade im Sinne der Bürger keine Denkverbote.“

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Sehr geehrter Herr Claeßen,

leider muss ich Ihnen, und da Sie ja der verantwortliche Chefredakteur des Lokalteils Ausgabe Lünen der Ruhrnachrichten sind, auch Ihren Kollegen und Kolleginnen vorwerfen, dass Sie die Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt gegen die politischen Parteien aufwiegeln, und leider in der Sache nicht bzw. nicht richtig und sauber recherchieren.

Oder wie soll ich Ihre Kolumne von Samstag verstehen?

Sie schreiben und vertreten die Meinung dass sich die Politik bzw. die politischen Vertreter dieser Stadt nicht ausreichend um die Kinderbetreuung im U-3 Bereich kümmern. Versuchen sie doch einmal zu ergründen warum es so ist, wie Sie es den Eltern versuchen vorzugaukeln.

Bis heute ist es noch so, dass die Politik zwar beschließt aber ausführendes Organ ist sie nicht, dass ist immer noch die Verwaltung unter der Führung des Bürgermeisters. Ich will hier nicht die Kompetenz des Bürgermeisters in Frage stellen, das dürfen gerne andere Personen diskutieren, aber ich prangere die Führungsschwäche dieses Bürgermeisters an. Als Chef der Verwaltung hätte er längst in dieser für unsere Stadt so wichtigen Angelegenheit entsprechende Anweisungen erteilen müssen. Wie jedoch muss ich mir sowohl als Bürger aber auch als Politiker erklären, warum es zum Beispiel seit 2015 braucht um zwei neue Kindertagesstätten in Nordlünen zu errichten, und ein vorhandenes Gebäude (Schule in Beckinghausen) seit Anfang 2018 nicht herzurichten.

Die von Ihnen angesprochene GFL hat es für Nordlünen verstanden durch langwierige Nachweiserstellung einer Wirtschaftlichkeitsberechnung dieser Kitas den Baubeginn zu verzögern, B90/die Grünen hatten nichts Besseres als ein sogenanntes Jahrhunderthochwasser in die Entscheidungsfindung einzubringen. Die Verwaltung hätte jedoch, zumal der Auftragnehmer ein städtisches Tochterunternehmen ist, eine Prüfung der Baugenehmigung beginnen können um keine Zeit zu verlieren. Nein, im Gegenteil wird jetzt von dem Auftragnehmer verlangt, ein Verkehrskonzept für die Kitas zu erstellen, vorher wird eine Baugenehmigung nicht erteilt.

Das hilft natürlich ungemein.

Zur Erinnerung; Verwaltungschef ist immer noch der Bürgermeister.

Weiterhin bleibt festzustellen, dass scheinbar die Datenerfassung bzw. der Datenaustausch innerhalb der Verwaltung nicht funktioniert. Mit der Geburtenerfassung eines jeden Jahres sollte auch einer Verwaltung klar sein, wieviel Betreuungsplätze ich in der Zukunft benötige. Mein Mathelehrer, Gott hab ihn selig, hätte von einer „Milchmädchenrechnung“ gesprochen. Ganz so einfach ist es sicherlich nicht, aber der Weg könnte zum Ziel führen.

Stellungnahme von Stadtverbandsvorsitzendem Günter Langkau

Der Slogan des Bürgermeisters zur Bürgermeisterwahl 2015 war wohl doch eine Fake-Meldung

Nichts, aber auch wirklich nichts har der Bürgermeister als Verwaltungschef für die Kinder und Schüler getan, und er will es auch in seiner Amtszeit nicht mehr erledigen.

Oder wie soll der Bürger den am Donnerstag 28.3.2019 veröffentlichen Artikel zum Neubau der Realschule Altlünen verstehen.

Seit 2013 ist der Neubau der Realschule Altlünen immer wieder Thema im Ausschuss für Bildung und Sport aber auch im Rat bzw. auch Im Hauptausschuss gewesen, bis dann endlich auf Antrag der CDU zur Haushaltsberatung 2017 ein Betrag in Höhe von 50.000 € für die erste Planungsphase zum Neubau dieser Schule eingestellt und beschlossen wurden. Der einstimmige Beschluss sowohl im Ausschuss als auch im Rat folgte dann zwangsläufig im Frühjahr 2018. Getan hat sich im gesamten Jahr 2018 jedoch nichts an der Planung, erst jetzt wird die Verwaltung wach, und lädt gemäß der Vorlage zum Betriebsausschuss ZGL und zum Ausschuss Bildung und Sport am 26.3.2019 zu einem ersten Workshop zur Grundlagen-ermittlung ein. Übrigens ohne Beteiligung der Politik.

Damit sind mal eben 1 ¼ Jahre durch das Land gezogen ohne Ergebnis. Das dadurch eine Fertigstellung und Übergabe des Neubaus zum Ende 2022 gefährdet ist, scheint naheliegend, aber dass damit auch immense Kosten für die Containerunterbringung der Realschüler verbunden sind wird von der Verwaltung verschwiegen. Alleine die Verschiebung der Fertigstellung des Neubaus um ein Jahr kostet eine 6 bis 7 stellige Summe; es müssen immerhin bis zu 125 Container aufgestellt werden, untergebracht müssen werden ca. 580 Schüler und 44 Lehrkräfte.

Genau das aber wollte und will die Politik mit dem Beschluss zur Fertigstellung verhindern, nämlich den Neubau fertigstellen und dann den Umzug und danach den Abriss des alten Gebäudes.

Auch das Argument Herrn Knoll’s „wir haben das Geld nicht“ ist nicht relevant, da eine Sanierung der Schule nach Ermittlung der Zahlen aus 2018 aber auch schon aus 2016 ca. 10 Mio. € (ohne Container) verschlingen würde, der Neubau wurde mit 13,5 Mio. € veranschlagt, diese Summe ist im, auch durch den Rat genehmigten, Wirtschaftsplan des ZGL bis Ende 2022 verankert.

IMG 4356Am 25.03.2019 traf sich die CDU-Fraktion Lünen zur Firmenbesichtigung bei der Fa. Siba GmbH, die ihr Betriebsgelände zwischen der Borker Straße und der Ladestraße hat. Die Geschäftsführer Bernd Schwegmann und Michael Schroer führten die Teilnehmer durch den seit 1946 in Lünen ansässigen Betrieb. Mit zur Zeit 381 Mitarbeitern ist die Fa. Siba der führende Hersteller von Sicherungen mit Vertriebsbüros auf allen Kontinenten. Der Schwerpunkt liegt im Bereich von Spezialanfertigungen für den industriellen Einsatz. Die Geschäftsführer wiesen darauf hin, dass man am Standort bleiben werde und die Lohnstruktur in anderen Ländern kein Anreiz sei, die Produktion zu verlagern. Gerne nahmen die Fraktionsmitglieder auch auf, dass 15 Auszubildende in drei Berufsfeldern beschäftigt werden und man sich bei der Weiterbeschäftigung auf Arbeitnehmer verlässt, die man schon ein paar Jahre kennt.

Fraktionsvorsitzende Annette Droege-Middel bedankte sich herzlich für die hochinteressanten Darstellungen und die Führung durch den gesamten Betrieb und versprach auch gerne politische Unterstützung bei künftigen Vorhaben.